AGB

AGB Heuser & Szabo GbR

Nutzungsbestimmungen der Heuser & Szabo GbR

Allgemeine Lieferungs- und Zahlungsbedingungen im Versandhandel der Firma:

Heuser & Szabo GbR

Geschäftsführer: Frank Heuser und Arpad-Laszlo Szabo

Mittelstraße 52p

DE 45549 Sprockhövel

Tel.: +49 (0) 2339 120 666

Fax: +49 (0) 2339 120 667

E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Steuernummer: 323/5812/0443

1. Allgemein

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Produkte, die Heuser & Szabo GbR im Zuge von Internet-Verkäufen anbietet. Abweichungen von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn wir diese schriftlich anerkennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Für den Geschäftsverkehr zwischen der  Heuser & Szabo GbR, Mittelstraße 52p, DE 45549 Sprockhövel und dem Käufer gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen. Diese Bedingungen sind verbindlich für den gesamten gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsverkehr mit der Heuser & Szabo GbR auch wenn darauf nicht besonders Bezug genommen wird – zum Beispiel bei mündlichen oder telefonischen Bestellungen. Gegenteilige Erklärungen des Käufers bzw. abweichende Kaufbedingungen sind – auch wenn sie unwidersprochen bleiben – unwirksam. Änderungen, Nebenabreden oder besondere Aktionen bedürfen einer schriftlicher Bestätigung durch die Geschäftsleitung der Heuser & Szabo GbR. Der Käufer erkennt diese Bedingungen vollständig an, wenn nicht auf andere Weise, so jedenfalls durch Annahme der Ware. Mit Einstellung der Artikel in unseren Onlineshop geben wir ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss über diese Produkte ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn Sie durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ das Angebot über die im Warenkorb enthaltenen Waren annehmen. Unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung erhalten Sie noch einmal eine Bestätigung per E-Mail.

2. Lieferung – Versand – Verpackung

Alle Lieferungen zzgl. Versand. Eine Lieferung außerhalb der BRD bedarf der vorherigen Absprache. Wir werden uns bemühen, dem Kunden die bestellten Artikel innerhalb von vier bis sieben Werktagen zuzustellen. In jedem Falle liefern wir die bestellten Artikel aber binnen einer Frist von vier Wochen ab Übermittlung der Auftragsbestätigung an den Kunden. Die Auftragsbestätigung gilt als dem Kunden übermittelt, sobald die Zahlungsmodalitäten für den erworbenen Artikel per Email übermittelt wurden. Art und Umfang der Lieferung und/oder Leistung bestimmen sich nach beiderseitiger schriftlichen Erklärung. Soweit solche fehlen, haben die jeweiligen formlosen Abreden uneingeschränkt Gültigkeit. Zusicherung von Produkteigenschaften gelten nur als abgegeben, wenn diese schriftlich festgehalten wurden. Die Lieferfrist gilt vorbehaltlich unvorhergesehener Ereignisse, einschließlich des Ausfalls eines Vorlieferanten. In derartigen Fällen verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Der Käufer kann vom Vertrag nur zurücktreten, wenn eine nach der Verlängerungsfrist gesetzte Nachfrist mit Erfüllungsablehnungsandrohung abgelaufen ist. Wird uns die Vertragserfüllung ganz oder teilweise unmöglich, sind wir von der Liefer- und Leistungspflicht frei. Teilleistungen sind möglich und vom Käufer anzunehmen, wenn keine anderweitige Vereinbarung besteht. Wir behalten uns vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern. Wir sorgen für Verpackung, Schutz- und Transportmittel, Versicherung und für den Transportweg auf Kosten des Käufers. Der Versand von Paketen erfolgt grundsätzlich versichert. Bei Transportschäden hat der Käufer eine Tatbestandsaufnahme bei der zuständigen Stelle zu veranlassen, da andernfalls eventuelle Ansprüche gegen den Transportbeauftragten sowie gegen die Versicherung entfallen können.

Wir sind gemäß der Regelungen der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen unserer Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG oder dem "RESY"-Symbol) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Zur weiteren Klärung der Rückgabe setzen Sie sich bei solchen Produkten bitte mit uns in Verbindung unter Tel.: +49 (0) 2339 120 666, Fax: +49 (0) 2339 120 667, E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann. oder per Post: Heuser & Szabo GbR, Mittelstraße 52p, 45549 Sprockhövel. Wir nennen Ihnen dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in Ihrer Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dies nicht möglich sein, haben Sie die Möglichkeit, die Verpackung an uns zu schicken (Heuser & Szabo GbR, Mittelstraße 52p, 45549 Sprockhövel). Die Verpackungen werden von uns wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

3. Preise und Bezahlung

Die Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gültigen Mehrwertsteuer. Die Preise in unseren Verkaufsprospekten beziehen sich auf das Datum der Drucklegung. Preisänderungen und Irrtümer sowie Druckfehler bleiben vorbehalten. Der Rechnungsbetrag wird wahlweise per Vorauskasse, Nachnahme oder Rechnung bezahlt. Erstbestellungen werden ausschließlich per Vorauskasse. Rechnungsbeträge sind grundsätzlich sofort nach Erhalt der Ware ohne Abzug zu bezahlen. Zahlungen sind für uns kostenfrei zu erbringen. Der Käufer kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

4. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig entstehenden Forderungen in unserem Eigentum. Der Käufer ist berechtigt, die Ware in ordnungsgemäßem Geschäftsverkehr zu veräußern. Diese Berechtigung endet mit Zahlungseinstellung oder dann, wenn über das Vermögen des Käufers die Eröffnung eines Konkursverfahrens oder Vergleichsverfahrens bei Abwendung des Konkurses beantragt wird. Eine Weiterveräußerung ist nur dann ordnungsgemäß, wenn wir durch die Veräußerung, die in diesen Bedingungen verankerten Sicherungsrechte – insbesondere die im voraus abgetretenen Forderungen gegen die jeweiligen Drittabnehmer erhalten. Die Verpfändung der Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware bzw. der abgetretenen Forderungen ist unzulässig.

Der Käufer tritt hiermit die Forderung aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware an uns ab. Der Eigentumsvorbehalt bleibt auch dann bestehen, wenn einzelne unserer Forderungen in eine laufende Rechnung aufgenommen werden und der Saldo gezogen und anerkannt ist. Zur Sicherung der Kaufpreisansprüche aus früheren Lieferungen, aus dem gegenwärtigen Geschäft, sowie aus künftigen Lieferungen übereignet der Käufer die gesamte von uns stammende, im Lager des Käufers befindliche bezahlte und unbezahlte Ware an uns. Wenn die durch den Eigentumsvorbehalt bestehende Sicherung die zu sichernde Forderung um 25% übersteigt, werden wir voll bezahlte Lieferungen nach unserer Wahl freigeben. Von Pfändungen sind wir unter Angabe des Pfandgläubigers sofort zu benachrichtigen. Der Käufer ist verpflichtet, sobald er die Zahlungen eingestellt hat, und zwar unverzüglich nach Bekanntgabe der Zahlungseinstellung, uns eine Aufstellung über die noch vorhandene Eigentumsvorbehaltsware und eine Aufstellung der Forderungen an die Drittschuldner nebst Rechnungsabschnitt zu übersenden. Beträge, die aus abgetretenen Forderungen eingehen, sind bis zu Überweisung gesondert aufzuheben.

Bei Bestehen einer Geschäftsverbindung oder Vorliegen mehrerer Lieferungen haben einzelne Zahlungen des Käufers keine Tilgungsfunktion; sie gelten als auf den Saldo geleistet.

5. Verzug des Käufers

Zahlungsverzug hat zur Folge, dass alle Zahlungserleichterungen und Rabatte usw. auch hinsichtlich anderer offener Forderungen erlöschen und sämtliche Forderungen der Heuser & Szabo GbR sofort fällig werden. Bei Verzug werden Zinsen gem. den jeweiligen Banksätzen für kurzfristige Kredite berechnet, mindestens aber Zinsen in Höhe von 4 % Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zuzüglich der Mehrwertsteuer. Zahlungsverzug des Käufers, auch aus anderen Rechtsgeschäften, berechtigt die Heuser & Szabo GbR, vom Käufer Vorausleistungen zu fordern oder vom Vertrag zurückzutreten. Außerdem darf die Heuser & Szabo GbR in diesem Fall unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware zurücknehmen, was für sich allein nicht als Rücktritt vom Vertrag gilt. Der Käufer erhält für solche zurückgenommene Ware eine Gutschrift auf den Zeitwert. Verweigerung der Annahme bestellter Ware entbindet nicht von der Kaufpreiszahlung. Im Falle des Annahme- oder Zahlungsverzuges gehen alle Mahn- und Inkassospesen einschließlich außergerichtlicher Anwaltskosten zu Lasten des Käufers.

6. Gewährleistung

Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien entnehmen Sie bitte jeweils der Produktdokumentation.

Kundendienst:

Heuser & Szabo GbR

Reklamation / Service

Mittelstraße 52p

DE 45549 Sprockhövel

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9 Uhr bis 17 Uhr unter der Telefon-Nr. : +49 (0) 2339 120 666 sowie unter der oben erwähnten E-Mail-Adresse: Diese E-Mail-Adresse ist gegen Spambots geschützt! JavaScript muss aktiviert werden, damit sie angezeigt werden kann.

Die Heuser & Szabo GbR haftet gegenüber Privatkunden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung für zum Zeitpunkt des Verkauf vorliegende Sachmängel an neuen Waren für die Dauer von zwei Jahren.

Bei als Gebrauchtteil verkaufter Ware verkürzt sich die Haftungsdauer gegenüber Privatkunden auf ein Jahr.

Gegenüber Gewerbe treibenden Kunden beträgt die Haftungsdauer für Sachmängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung ein Jahr bei Neuprodukten. Bei Gebrauchten Produkten erfolgt, wenn keine weitergehenden Vereinbarungen getroffen wurden, gegenüber Gewerbe treibenden Kunden der Verkauf unter Gewährleistungsausschluss.

Berechtigten Mängelrügen wird nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung abgeholfen.

Gelingt dies trotz angemessener Nachfrist nicht, so kann der Käufer Minderung, – ist dies unzumutbar – Wandlung verlangen. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der gelieferten Ware selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt.

Alle von uns geführten Artikel, die nicht ausdrücklich für den Straßenverkehr zulässig gekennzeichnet sind und die StVZO berühren, bedürfen einer Rücksprache bzw. Eintragung bei TÜV / DEKRA vor der Inbetriebnahme im öffentlichen Straßenverkehr. Für normale Abnutzung oder Verschleißteile wird keine Haftung übernommen. Für Einbaufehler seitens des Kunden, unsachgemäß durchgeführte Reparaturen oder unsachgemäße Bedienung haftet die Heuser & Szabo GbR nicht.

7. Haftung für sonstige Pflichtverletzungen
Unsere Haftung auf Mängeln der gelieferten Ware und wegen sonstiger Verletzungen vertraglicher oder außervertraglicher Pflicht richtet sich, wenn im folgenden nichts anderes bestimmt ist, nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsvorschriften des Kaufrechts (§ 438 BGB) gelten auch für außervertragliche Schadensersatzansprüche, die mit einem Mangel der von uns gelieferten Artikel zusammenhängen. Dies gilt nicht, wenn derartige Ansprüche im Einzelfall nach der regelmäßigen gesetzlichen Verjährung (§195, 199, BGB) früher verjähren. Ansprüche des Kunden aus von uns ausdrücklich übernommenen Garantien sowie dem Produkthaftungsgesetz bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt. Ansprüche des Käufers aufgrund eines nicht zulässigen Artikels gelten hier nicht. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für Schäden welche aus dem Einbau oder der Verwendung des von Ihm veräußerten Artikels resultieren. Insbesondere werden keine Schadensersatzansprüche anerkannt welche auf Fahrlässigkeiten des Käufers zurückzuführen sind.

8. Widerrufsrecht

Sie können Ihre Willenserklärung innerhalb eines Monats (31 Tagen) nach Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung.

Der Widerruf ist zu richten an:

Heuser & Szabo GbR

Mittelstraße 52p

DE 45549 Sprockhövel

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

8a Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind (auf unsere Kosten und Gefahr) zurückzusenden. Hierfür erhalten Sie von der Heuser & Szabo GbR ein entsprechendes Formular eines Versand-Services. Die Rücksendung ist bei einer entsprechenden Annahmestelle abzugeben. (Information erhalten Sie von der Heuser & Szabo GbR). Sollte der Käufer die Rücksendung über ein anderes Versandunternehmen wie zum Beispiel der Deutschen Post AG leiten, so hat dieser die Kosten zu tragen. Unfrei zugestellte Rücksendungen an die Heuser & Szabo GbR werden vom zurück zu erstattenden Rechnungsbetrag abgezogen.

Zusätzlicher Hinweis zur Rücksendung: Bei Warenwerten unter € 20.- sowie bei Teil-Rücksendungen trägt der Kunde die Versandkosten für den Rückversand, in anderen Fällen werden die angefallenen Portokosten zusammen mit der Rechnungssumme erstattet.

9. Sonstige Bestimmungen

Es gilt ausschließlich das deutsche Recht.

Als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie für sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, einschließlich von Scheck und Wechselklagen, gilt der Sitz unserer Firma, Sprockhövel, sofern der Käufer Kaufmann ist, der nicht zu den in § 4 HGB bezeichneten Gewerbetreibenden gehört. Sollte der Käufer nicht Kaufmann i. S. des HGB sein, so gelten die Bestimmungen des HGB, viertes Buch, erster und zweiter Abschnitt, soweit sie nicht durch vorstehende Bedingungen geändert sind, als vereinbart.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers haben keine Gültigkeit, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich und in schriftlicher Form zugestimmt. Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Gültigkeit der Übrigen. Abweichungen von Beschreibungen und Irrtum behalten wir uns vor. Änderungen im Detail aus technischen Gründen sowie aus Gründen der Fortentwicklung werden ohne vorherige Ankündigung vorgenommen. Bilddarstellungen sind nicht immer mit der gelieferten Ware identisch. Preisänderungen behalten wir uns vor. Mit erscheinen dieses Kataloges verlieren alle bisherigen Kataloge bzw. Preislisten ihre Gültigkeit. Vervielfältigung, Nachdruck und Speicherung, auch auszugsweise können nur mit schriftlicher Genehmigung der  Heuser & Szabo GbR erfolgen.

10. Datenschutz
Wir weisen darauf hin, dass wir Namen, Adresse und sämtliche weitere auftragsbezogenen Daten des Kunden zur Bearbeitung seines Bestellauftrages und für zukünftige Informationszwecke speichern werden. Seine persönlichen Daten werden wir unter Beachtung der geltenden Bestimmungen des Datenschutzrechts behandeln.

Ende AGB